Human Rights Watch: Unternehmen sollen Siedlungsaktivitäten beenden

Am 19. Januar 2016 veröffentlichte Human Rights Watch ihren neuen 162-seitigen Bericht „Occupation, Inc.: How Settlement Businesses Contribute to Osrael’s Violations of Palestinian Rights“. Der Bericht ist ein wichtiges Hilfsmittel für die BDS Kampagne! 

Der Bericht dokumentiert, wie Geschäfte mit israelischen Siedlungen zu deren Wachstum und Betrieb beitragen. Die Geschäftsbeziehungen sind angewiesen auf die unrechtmäßige Konfiszierung von palästinensischem Gebiet und anderen Ressourcen durch die israelischen Behörden und tragen dazu bei. Zudem profitieren sie von diesen Menschenrechtsverletzungen ebenso wie von Israels diskriminierender Politik, den Siedlungen Privilegien auf Kosten von Palästinensern einzuräumen. Zu diesen Privilegien zählen der Zugang zu Land und Wasser, Subventionen der Regierung und Genehmigungen zur Landnutzung.

Human Rights Watch fordert Unternehmen auf keine Aktivitäten in israelischen Siedlungen durchzuführen, diese nicht zu finanzieren, keine Dienstleistungen dort anzubieten sowie keinen Handel mit ihnen zu betreiben. Nur dadurch können die Unternehmen ihrer Verantwortung beim Menschenrechtsschutz nachkommen, so Human Rights Watch. Durch ihre Aktivitäten in den Siedlungen unterstützen Unternehmen ein von Beginn an unrechtmäßiges und von Missbrauch geprägtes System, das die Rechte von Palästinensern verletzt, und profitieren sogar noch davon.

„Geschäftsbeziehungen mit den Siedlungen unterstützen unweigerlich die Politik Israels, durch die Palästinenser enteignet und massiv diskriminiert werden. Die Unternehmen selbst profitieren vom Raub palästinensischen Lands und anderer Ressourcen durch Israel”, so Arvind Ganesan, Leiter der Abteilung Wirtschaft und Menschenrechte. „Unternehmen können nur dann ihrer Menschenrechtsverantwortung nachkommen, wenn sie jede Arbeit mit und in den Siedlungen beenden.“

Quelle: Human Rights Watch

Den vollständigen Bericht zum download sowie mehr Informationen dazu finden Sie auf der Webseite von Human Rights Watch.

Ein Artikel von Ali Abunimah über den HRW-Bericht finden Sie auf electronicintifada.