Israels unerbittliche Landnahme: Wie Palästinenser_innen sich widersetzen

von Yara Hawari

Vor 42 Jahren erschoss die israelische Polizei sechs palästinensische Bürger Israels, als sie gegen die Enteignung von palästinensischem Land protestierten. Die Proteste waren das Ergebnis kollektiver Aktionen, mit denen sich die Palästinenser_innen nicht nur gegen die Landnahmen Israels wehrten, sondern auch Widerstand leisteten gegen die Politik, die darauf abzielt, die Präsenz der palästinensischen Bevölkerung auszulöschen. Der 30. März 1976 ist seitdem als Tag des Bodens bekannt, und die Tatsache, dass 2018 auch 70 Jahre nach der Nakba - dem Verlust der palästinensischen Heimat und der Gründung des Staates Israel - vergangen sind, trägt zu seiner Bedeutung in diesem Jahr bei.

Der im vergangenen Monat in Gaza organisierte „Grosse Marsch der Rückkehr“ ist eine Erinnerung an den Tag des Bodens, die die Palästinenser_innen mit der Forderung nach Einlösung des Rechts auf Rückkehr verbinden. Die Tatsache, dass in diesem Jahr dreimal soviele Menschen getötet wurden, wie am ursprünglichen Tag des Bodens, zeigt, dass der palästinensische Widerstand ebenso als Bedrohung angesehen wird wie vor mehr als vier Jahrzehnten.

In Siedler-Kolonialprojekten ist das Hauptergebnis eine Neuordnung von physischen Räumen und indigenen Völkern -
eine Neuordnung, die weder friedlich noch passiv ist, sondern eine gewaltsame Umstrukturierung darstellt, um Platz für eine neue Gesellschaft mit neuer sozialer und räumlicher Organisation zu machen.

1948 vertrieben Zionist_innen in einem Kolonialprojekt 750.000 Palästinenser_innen. Die 150.000, die auf dem Land blieben, mussten als Bürger_innen aufgenommen werden, aber sie blieben ausgeschlossen, weil sie keine Juden waren.

In den ersten Jahren nach 1948 nutzte Israel verschiedene Mechanismen, um sich Land anzueignen, einschliesslich gesetzlicher Massnahmen. Israels Rechtfertigungen - damals wie heute - für die Beschlagnahme des Landes sind der Erwerb für den öffentlichen Gebrauch und die Erhaltung des jüdischen Charakters des Staates.

Seit der Besetzung des Westjordanlands durch Israel im Jahr 1967 haben verschiedene „legale“ Mechanismen und militärische Befehle die Kolonisierung des palästinensischen Landes ebenfalls erleichtert. Dazu gehören die Enteignung von Land im Namen der Sicherheit, durch die Israel Land für mindestens 42 Siedlungen beschlagnahmt hat, und die Anwendung eines osmanischen und britischen Mandatsgesetzes, das es dem Staat erlaubt, Land für einen „öffentlichen Zweck“ zu beschlagnahmen.

Heute beschleunigt sich die Enteignung palästinensischen Landes mit erstaunlicher Geschwindigkeit. Politische Manöver in Jerusalem haben kürzlich diese Krise deutlich gemacht, da die israelische Regierung die Missachtung des Völkerrechts durch die US-Regierung nutzt. Die Entscheidung der USA, ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, hat Israel ermutigt, seine vollständige Kontrolle über die Stadt zu festigen.

Angesichts dieser Geschichte engagieren sich die Palästinenser_innen seit langem für das, was einige als Widerstand auf dem Land bezeichnen - Praktiken, die die palästinensische Präsenz und Kontinuität auf ihrem Boden bekräftigen und die israelische Kolonisierung in Frage stellen. Dazu gehören die Errichtung von palästinensischen Zeltdörfern, die das palästinensische Eigentum an dem Land geltend machen und dessen laufende Beschlagnahme in Frage stellen, und die Aufrechterhaltung einer - langfristigen oder vorübergehenden - Präsenz an Orten zerstörter Dörfer.

Politische Empfehlungen

Palästinenser_innen, die sich an der Basis engagieren, sollten weiterhin lokale Kämpfe miteinander verbinden und eine Koordinierung über die „Grüne Linie“ hinweg fordern. Sie sollten auch internationale Unterstützung und Schutz für diese Aktivitäten fordern. Internationale Akteur_innen, die in die Infrastruktur der von Israel zerstörten palästinensischen Gemeinden investiert haben, sollten einen finanziellen Ausgleich verlangen.

Drittstaaten müssen alle möglichen Maßnahmen ergreifen, um israelische Verstösse im Sinne des Völkerrechts zu verhindern, einschliesslich der Unterstützung der Vorlage von gemeldeten Kriegsverbrechen beim Internationalen Strafgerichtshof, wie sie 2017 von palästinensischen zivilgesellschaftlichen Organisationen eingereicht wurde, der Forderung nach einer umfassenden und formellen Untersuchung israelischer Verstösse, wie sie von Human Rights Watch 2016 gefordert wurde, und der Einführung und Durchsetzung von Sanktionen - einem Mechanismus, der gegen Russland für seine Annexion der Krim eingesetzt wird.

Es müssen auch Anstrengungen unternommen werden, um den israelischen Eigentums- und Landdiebstahl, der seit 1948 stattgefunden hat, rückwirkend zu bekämpfen. Die Palästinenser_innen sollten eine Massenanstrengung organisieren, um ihre Ansprüche zu erforschen und zu formulieren, indem sie auf den vorhandenen Ressourcen aufbauen und diese erweitern.

Übersetzung und Zusammenfassung: Palästinakomitee Stuttgart (Pako)
Vollständiger Artikel in Englisch auf der Webseite von Al-Shabaka