Jetzt mehr denn je braucht es weitere Mobilisierung, um den Völkermord zu stoppen

Seit fast zwei Wochen bombardiert Israel ununterbrochen Häuser, ganze Stadtviertel, Spitäler, Schulen, Moscheen und Kirchen in Gaza und unterbricht gleichzeitig die Versorgung der dort lebenden 2,3 Millionen Palästinenser*innen mit Treibstoffen, Wasser, Medikamenten und Lebensmitteln. Vor drei Tagen haben die USA mit ihrem Veto die Lieferung lebensrettender Hilfsgüter in Gaza effektiv verhindert. Mindestens 3785 Palästinenser*innen sind bereits ermordet worden, darunter 1524 Kinder. Zehntausenden weiteren droht ein langsamerer Tod durch Hunger und schwere Dehydrierung. Im gesamten historischen Palästina eskaliert die Lage, mit der Ermordung auch von Kindern durch Israel, mit fanatischer Gewalt israelischer Siedler*innen, Verhaftungen und Repression. UN-Expert*innen warnen vor einem drohenden Völkermord und rufen dazu auf, diesen zu verhindern.

Während hier mit Unterstützung der USA und der europäischen Partner von Israels Siedlerkolonialismus und Apartheidregime ein Völkermord vor laufenden Fernsehkameras begangen wird und die westlichen Medien unerbittlich darin mitmachen, dem palästinensischen Volk jede Menschlichkeit abzusprechen, erhebt sich weltweit massiver, prinzipienfester Widerstand. Das Blatt wendet sich.

Von Japan über Chile und Südafrika bis Grossbritannien strömen engagierte Menschen auf die Strassen und solidarisieren sich mit den Palästinenser*innen. Überall in der arabischen Welt, von Marokko bis zum Irak, demonstrieren Millionen von Menschen und fordern ihre Regierungen auf, entschiedene Schritte zu unternehmen, um den Völkermord zu stoppen und die Rechte der Palästinenser*innen zu verteidigen. In den USA haben Hunderte von antizionistischen Juden und Jüdinnen ein friedliches Sit-in im Kongress veranstaltet, während Tausende draussen standen und «Nicht in meinem Namen», «Waffenstillstand jetzt» und «Stopp den Völkermord» skandierten.

Angesichts des sich direkt vor unseren Augen abspielenden Völkermords und der mächtigen weltweiten Proteste, um diesen aufzuhalten, kehrt die öffentliche Meinung langsam. Regierungen, Abgeordnete und Expert*innen fordern einen Waffenstillstand, eine Untersuchung durch den IStGH sowie Sanktionen und ein Waffenembargo gegen Israel. Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit, der 57 Staaten angehören, hat dazu aufgerufen, Israels «abscheuliche Verbrechen einschliesslich des Verbrechens des Völkermords» zu stoppen. Eine US-Umfrage zeigt, dass die meisten Amerikaner*innen aktuell gegen die Lieferung von Waffen an Israel sind, und ein Beamter des US-Aussenministeriums ist zurückgetreten, um gegen die Mitverantwortung der USA an Kriegsverbrechen zu protestieren.

Wir müssen den Druck aufrechterhalten! Um diesen Völkermord zu stoppen, braucht es dringend einen sofortigen Waffenstillstand und lebensrettende Hilfe, gefolgt von auf das Völkerrecht gestützten Massnahmen, um Israel für diesen Völkermord sowie für 75 Jahre Apartheid und Siedlerkolonialismus gegen die einheimische Bevölkerung Palästinas zur Rechenschaft zu ziehen.

5 zusätzliche Massahmen zur Durchsetzung dieser Ziele:

1. Druck auf Parlamente und Regierungen ausüben, damit eine Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen einberufen wird, um das Veto der USA zu erörtern und einen Waffenstillstand zu fordern, lebensrettende Hilfe nach Gaza zu liefern, die Palästinenser*innen im Gazastreifen dem Schutz der Vereinten Nationen zu unterstellen, Israels Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch den IStGH und andere Instanzen zu untersuchen und ein militärisches Embargo gegen Israel zu verhängen.
2. Weiterhin lautstark kreative und friedliche Proteste unter Einbezug aller Teile der Zivilgesellschaft organisieren und unsere Slogans aufgreifen, um den palästinensischen Forderungen Nachdruck zu verleihen. Darauf achten, dass die Slogans strategisch und moralisch stimmig sind.
3. Bekannte Schriftsteller*innen, Autor*innen, Persönlichkeiten aus Sport und Kultur auffordern, sich ebenfalls mit dem palästinensischen Volk zu solidarisieren.
4. Kampagnen(einschliesslich Boykott und Desinvestition) zum institutionellen Druck   auf israelische und internationale Unternehmen und Banken aufbauen, die mitverantwortlich sind an israelischen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit einschliesslich des Verbrechens der Apartheid.
5. Die eigenen Gemeinden, Gewerkschaften, Vereinigungen, Kirchen, sozialen Netzwerke, Studierendenvertretungen, Stadträte, Kulturzentren oder anderen Organisationen dafür gewinnen, sich zu Apartheidfreien Zonen (AFZ) zu erklären und analog zur Bewegung gegen die Apartheid in Südafrika alle Beziehungen mit dem Apartheidstaat Israel sowie Unternehmen und Institutionen zu beenden, die an dessen Unterdrückungssystem mitbeteiligt sind.

Jetzt mehr denn je braucht es weitere Mobilisierung, um diesen Völkermord zu stoppen.

BDS Movement