NGO Monitor und sein Kampf gegen die palästinensischen Rechte

NGO Monitor wurde als Teil eines rechtsgerichteten Think Tanks von Gerald Steinberg gegründet. Seit ihrer Gründung 2002 arbeitet die Organisation, die der Regierung von Netanjahu nahesteht, unermüdlich daran, die Finanzierung israelischer, palästinensischer und internationaler Menschenrechts- und Friedensgruppen zu verhindern.

NGO Monitor ist auch in der Schweiz aktiv. Die Motion Imark, mit der die Schweizer Finanzierung von palästinensischen Menschenrechtsorganisationen frontal angegriffen wurde, basiert grösstenteils auf einem Dokument von NGO Monitor, der immer wieder falsche Informationen verwendet, um NGOs und UNO-Gremien zu diffamieren.

Möglicherweise war die Entscheidung des schweizerischen Aussenministeriums im August 2017, die finanzielle Unterstützung für die palästinensische NGO Human Rights and International Humanitarian Law Secretariat in Ramallah zu suspendieren, ebenfalls auch dieser Quelle nicht fremd. Der NGO-Monitor hat diese Entscheidung explizit begrüsst: "Dies ist ein wichtiger erster Schritt für das Wahrnehmen von Verantwortung bei der Finanzierung von NGOs durch das schweizerische Aussenministerium und widerspiegelt die neue Gesetzgebung zu diesem Thema " , sagte Gerald Steinberg, Vorsitzender des NGO Monitors, in der Jerusalem Post am 22. August 2017.

Die Aktivitäten von NGO Monitor sind Teil einer weltweiten Kampagne gegen BDS und den Einsatz für die palästinensischen Rechte. Durch repressive Massnahmen, die eine ernstzunehmende Bedrohung der Meinungsfreiheit darstellen, soll Kritik am Staat Israel zum Schweigen gebracht werden. Eine Zusammenstellung von Angriffen auf Organisationen und einzelne Aktivist_innen seit 1990 ist auf Middle East Monitor zu finden:
Timeline: International attempts to boycott BDS

Das Überwachen und Verleumden von einzelnen Aktivist_innen gehört dabei zum Standardrepertoire von NGO Monitor. Der Menschenrechtsanwalt Michael Sfard schreibt unter dem Titel "Wie ich aufhörte, NGO Monitor zu ignorieren, und begann mich zu wehren" über seine Erfahrung mit der Organisation.
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